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Falschparker blockieren Busspur

Bezirksstadträtin Christiane Hess fordert eine Umverteilung des Straßenraumes zugunsten des ÖPNV

Bezirksstadträtin Christiane Heiß lässt die Busspur räumen. Foto: BA
Bezirksstadträtin Christiane Heiß lässt die Busspur räumen. Foto: BA
Erschienen in Gazette Schöneberg & Friedenau Januar 2017
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Am 13. Dezember räumte das Ordnungsamt mit Unterstützung der BVG und der Polizei von 14.30 bis 16.30 Uhr die Busspuren in der Hauptstraße von widerrechtlich parkenden Fahrzeugen. Die neue Bezirksstadträtin Christiane Heiß überzeugte sich vor Ort von der flächendeckenden Missachtung des Parkverbotes in der Busspur. Innerhalb von zwei Stunden wurden über 100 Anzeigen erstattet und elf Fahrzeuge umgesetzt. Die Ergebnisse liegen in der für die Hauptstraße üblichen Größenordnung und behindern die Busse massiv. Die Erfahrung des Ordnungsamtes zeigt, dass im Bereich zwischen Eisenacher Straße und Kleistpark pro Einsatz deutlich mehr als 100 Anzeigen zu schreiben sind und 10 bis 30 Umsetzungen erfolgen müssen.

Auf der Hauptstraße fahren bis zu fünf Buslinien mit 24 Bussen pro Richtung und Stunde in den Verkehrsspitzenzeiten. Der M48 und der Bus 104 gehören auch wegen der massiven Verkehrsbehinderungen durch parkende Fahrzeuge in der Hauptstraße zu den Buslinien mit den größten Verspätungen in Berlin.

Das Bezirksamt hat schon 2015 die Verlagerung der Busspur auf die mittlere Spur (die sogenannte Ku’dammlösung) der zuständigen Senatsverwaltung vorgeschlagen, um die Situation zu entzerren. Dieses wurde zwar vom Senat abgelehnt, Bezirksstadträtin Christiane Heiß hält aber die Verlegung der Busspur nach wie vor für sinnvoll. „Allein mit Kontrollen des Ordnungsamtes kann die notwendige Beschleunigung der Buslinien nicht durchgesetzt werden. Hier ist auch eine Umverteilung des Straßenraumes zugunsten des ÖPNV notwendig“ so die Bezirksstadträtin. „Wirklich empört bin ich aber über die Kraftausdrücke und Beschimpfungen, die sich das Personal des Ordnungsamtes bei der Ausübung ihres Dienstes an der Hauptstraße anhören muss. Gewerbliche Parkmöglichkeiten stehen nicht nur in der Kaiser-Wilhelm-Passage ausreichend zur Verfügung.“

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